Incoterms® FAQ im Überblick

Wie viele Incoterms® 2010 Klauseln gibt es und welche Klausel eignet sich am besten für mein Liefergeschäft? 

Es gibt vier Gruppen mit insgesamt 11 Klauseln. Innerhalb der Gruppen haben die Klauseln - in der englischen Version - den gleichen Anfangsbuchstaben. Im Wesentlichen unterscheiden sich die Gruppen nach dem Grad der Kosten- und Risikotragung: Die Pflichten des Verkäufers nehmen zu beginnend mit der E-Gruppe, über die F-, die C- bis hin zu der D-Gruppe , während umgekehrt die Pflichten des Käufers von der D- über die C-, F- bis hin zur E-Gruppe zunehmen.

Je nach Verhandlungsposition können die Parteien auf dieser Grundlage eine ihren Erwartungen und Anforderungen entsprechende Klausel auswählen. Neben der Aufteilung der Pflichten zwischen den Parteien hängt die Wahl der geeigneten Klausel auch vom gewählten Transportmittel, den zu befördernden Waren und den Interessen im Einzelfall ab. Trotz besserer Verhandlungsposition kann es im Einzelfall durchaus im Interesse des Verkäufers sein, die Ware selbst in den Einflussbereich des Käufers zu verbringen, z.B. wenn die eigenen Lagerkapazitäten beschränkt sind und die Kosten auf den Käufer übertragen werden können.

Wie werden Incoterms® 2010 wirksam in ein Liefergeschäft einbezogen?

Incoterms®-Klauseln werden nicht automatisch Gegenstand eines Vertrages, sondern nur dann, wenn sich Verkäufer und Käufer ausdrücklich auf die Einbindung einer Incoterms®-Klausel einigen.

Incoterms®-Klauseln ersetzen keinen Kaufvertrag oder wesentliche Teile davon, sondern bestimmen lediglich die Primärpflichten von Käufer und Verkäufer, worunter hauptsächlich die Verteilung  der Transportkosten sowie der Risiken der Gefahrtragung und der entsprechenden Sorgfaltspflichten zu verstehen sind. Alle anderen Aspekte eines Vertrages,  vom Vertragsabschluss, der Eigentumsübertragung, der Zahlungsabwicklung bis hin zur Regelung von Leistungsstörungen unterliegen den allgemeinen Grundsätzen der Vertragsfreiheit.

Sind Incoterms®-Regeln nur in internationalen Liefergeschäften und in B2B-Verträgen anwendbar?

Ursprünglich wurden die Incoterms®-Regeln dafür konzipiert, den Handel über nationale Grenzen hinweg zu regeln; entsprechend auch die Bezeichnung ‚INternational COmmercial TERMS‘. In den letzten Jahren werden Incoterms®-Klauseln zunehmend auch in europäischen und nationalen Kaufverträgen vereinbart. Diese Entwicklung wird von der ICC ausdrücklich begrüßt.

Incoterms® 2010  kommen größtenteils in B2B-Verträgen zur Anwendung, können aber auch in B2C- Kaufverträgen vereinbart werden.

Entstehen den Vertragsparteien durch die Einbeziehung von Incoterms® 2010 (= eingetragene Marke) Kosten? Unter welcher Angabe sind die Incoterms® 2010 gültig?

Es entstehen keine Kosten durch die Vereinbarung einer Incoterms® 2010-Klausel.  Es empfiehlt sich allerdings, in der Incoterms®-Klausel Bezug auf die Incoterms® 2010 zu nehmen, d.h. das ® Symbol einzufügen und das Jahr 2010 anzugeben, um Unklarheiten zu vermeiden.

Ohne diese Zusätze ist zwar grundsätzlich davon auszugehen, dass die zuletzt gültige Version (Incoterms® 2010) gemeint ist. Werden allerdings Incoterms®-Regeln ohne Zusatz über die AGBs in den Vertrag einbezogen und sind diese AGBs nach 2010 nicht aktualisiert worden, könnte dies darauf hindeuten, dass die frühere gültige Incoterms®-Fassung Anwendung finden soll. Deshalb sollten die Vertragsparteien im Vertag selbst ausdrücklich auf die Incoterms® 2010 verweisen oder die aktuell geltenden AGBs entsprechend anpassen.  

Können die Incoterms®-Regeln abgewandelt/modifiziert werden?

Die Regelungsinhalte zu den einzelnen Incoterms®-Klauseln sind nicht zwingend und können durch vertragliche Änderungen modifiziert werden. Allerdings darf die Struktur der gewählten Incoterms®-Klausel nicht völlig verändert werden, um Widersprüche zu vermeiden.

Modifikationen jeglicher Art sollten daher unmissverständlich und eindeutig formuliert werden. Darunter fallen z.B. abweichende Verpackungsvorgaben, die nicht den Bestimmungen der FCA-Klausel (A9) folgen, sondern Sonderwünsche der Vertragsparteien widerspiegeln.

Tatsache ist auch, dass bei jeder Änderung einer Incoterms®-Klausel der eigentliche Wert der Klausel -  der durch die weltweit anerkannten Incoterms®-Regeln festgelegte Standard - eingeschränkt wird bzw. ganz verloren gehen kann. Deshalb empfiehlt es sich, eine Modifikation der Incoterms®-Regeln immer erst nach kompetenter Rechtsberatung vorzunehmen.

 

 

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