Musterverträge

Die Musterverträge der Internationalen Handelskammer (ICC) sind im internationalen Wirtschaftsleben nahezu unentbehrlich geworden und stellen für Anwender, Anwälte und Berater gleichermaßen eine wertvolle Hilfe zur Ausarbeitung von internationalen Verträgen dar.

Die einzelnen Verträge und Klauseln der ICC-Musterverträge werden von Experten der Kommission für Handelsrecht- und -praxis sorgfältig entwickelt. Dabei soll dem Nutzer ein Rahmenwerk zur Verfügung gestellt werden, das sich maßgeblich durch seine Neutralität auszeichnet und im weitesten Sinn keine bestimmte Rechtsordnung begünstigt.

Durch den Einsatz eines ICC-Mustervertrags hat der Nutzer einen deutlich reduzierten Verhandlungsaufwand. Der internationale Waren- und Dienstleistungsaustausch kann schneller, kostengünstiger und sicherer abgewickelt werden.

Nachfolgend die aktuell erhältlichen ICC-Musterverträge (in englischer Sprache):

Die ICC-Musterverträge folgen unterschiedlichen Ansätzen. Einige decken breite Themenbereiche ab und erfreuen sich großer Beliebtheit, wie z.B. der International Sales Contract, der nun auch in einer kommentierten deutschen Übersetzung vorliegt. Andere Musterverträge zielen auf hochspezialisierte Bereiche ab. Dabei werden  branchenspezifische Regelungsinhalte aufgegriffen und finden ihre Anwendergruppe unter spezialisierten Nutzern.

Die Musterverträge sind nicht nur auf die Bedürfnisse von Großunternehmen zugeschnitten, sondern finden auch großen Zuspruch bei kleinen und mittelständischen Unternehmen. Die angebotenen Vorlagen erlauben es KMUs, für die Bedürfnisse ihres Unternehmens Verträge rechtssicher zu formulieren, ohne dabei unerlässliche Rechte und Pflichten auszusparen.

Die ICC-Schiedsklausel bzw. Mediationsklausel ist Kernelement aller ICC-Musterverträge. Im internationalen Liefergeschäft  und Warenverkehr sind die Vertragsparteien immer gut beraten, schon im Voraus festzulegen, welche Schiedsgerichtsbarkeit bei einem Rechtsstreit zum Einsatz kommt. ICC-Handlungsempfehlung ist es, den ICC Court of Arbitration in Paris zu vereinbaren; denkbar sind aber auch andere internationale Gerichte.

FAQs

Welchen Zweck erfüllen die ICC-Musterverträge und auf welche Zielgruppe sind sie zugeschnitten?

Sinn und Zweck der ICC-Musterverträge ist es, Unternehmen und Geschäftsleuten ein zuverlässiges, einfach zu handhabendes Instrumentarium zur Verfügung zu stellen. Mit der Verwendung von ICC-Musterverträgen werden juristische Belange maßgeblich erleichtert. Anwender der ICC-Musterverträge werden zwar in aller Regel juristische Grundkenntnisse haben, allerdings keine Rechtsexperten sein. Vor allem KMUs können großen Nutzen aus den ICC-Musterverträgen ziehen, da kleinere und mittlere Unternehmen oft nicht mit eigener Rechtsabteilung aufgestellt sind bzw. keine externe Anwaltskanzlei zur Verfügung haben.

Wie wird die Themenauswahl für ICC-Musterverträge getroffen?

Die ICC-Kommission für Handelsrecht und -praxis tauscht sich regelmäßig über aktuelle juristische Angelegenheiten aus und entscheidet auf dieser Basis, wo ein tatsächlicher Bedarf an ICC-Musterverträgen besteht. Beispielsweise sind der ICC Model International Sale Contract und auch der ICC Model Confidentiality Contract sehr grundsätzlich konzipiert. Aufgrund ihrer weit gefassten Anwendbarkeit erfreuen sie sich großer Beliebtheit. Andere ICC-Musterverträge sind eher bereichs- oder fachspezifisch ausgelegt, wie z.B. der ICC Model International Trademark License und der ICC Model Turnkey Contract for Major Projects. Die ICC bietet eine umfangreiche Reihe an Musterverträgen, die ein großes Anforderungsspektrum abdecken.

Wer wirkt bei der Entwicklung von ICC-Musterverträgen mit?

Die Konzeption der Musterverträge durch besonders qualifizierte Experten aus aller Welt in der ICC-Kommission für Handelsrecht und -praxis gewährleistet ausgewogene und international einsetzbare Musterverträge.

Kann eine Partei bei Vertragsverhandlungen nicht mit einer eigenen Vertragsversion aufwarten, wird ihr oft zunächst ein Vertrag durch die Gegenpartei vorgelegt. Dieser begünstigt jedoch in der Regel die Gegenpartei. Zwar bringt eine kurze Internetrecherche meist schnell etliche Suchergebnisse, allerdings sollte man sich darüber im Klaren sein, dass diese unter Umständen Gefahren bergen. Vielfach sind die juristischen Kenntnisse der Beteiligten hinsichtlich der verwendeten Begriffe nicht ausreichend, um wirklich einschätzen zu können, inwieweit die Bestimmungen letztendlich zum Nachteil der einen oder anderen Partei gereichen. Der große Vorteil von ICC-Musterverträgen liegt darin, dass sie weder den Käufer noch den Verkäufer bevorzugen, sondern weitestgehend neutral gehalten und international anwendbar sind.

Wie sollten ICC-Musterverträge genutzt werden?

Die ICC hat eine Reihe von Musterverträgen entwickelt, die im engen Zusammenhang zueinander stehen: Commercial Agency Contract, Distribution Contract, International Sale Contract und Occasional Intermediary Contract. Diese Verträge weisen zwar ähnliche Merkmale auf, allerdings können sie je nach Struktur des Geschäfts unterschiedliche Auswirkungen haben. Nutzer der ICC-Musterverträge sind gut beraten, die Beschreibungen und jeweilige Einführung in die Musterverträge genau zu überprüfen im Hinblick darauf, welcher Vertrag am besten zur beabsichtigten Geschäftsabwicklung passt.

Worauf muss besonders geachtet werden bei internationalen Verträgen?

Es ist überaus wichtig, sich darüber im Klaren zu sein, dass viele Rechtsordnungen sich z.T. stark voneinander unterscheiden und gewisse juristische Eigenheiten aufweisen, die nicht universell durchsetzbar sind. Vor allem im Rahmen grenzüberschreitender Geschäfte muss man sich dieser Unterschiede bewusst sein. Die ICC-Musterverträge geben Nutzern mit Anmerkungen in den einzelnen Textpassagen Hinweise darüber, welcher Vertragsweg in ihrem Falle am besten eingeschlagen werden sollte. Nichtsdestotrotz wird den Parteien empfohlen, für die Wahl der Rechtsordnung juristischen Rat einzuholen.

Auch sollte ein Vertrag immer festlegen, wie im Falle eines Rechtsstreits zu verfahren ist: Wo die Beilegung des Streitfalls vorzunehmen ist und welches Recht Anwendung findet. Es wird empfohlen, den ICC-Schiedsgerichtshof als erste Instanz zu nennen, man kann sich aber auch auf einen anderen Schiedsgerichtshof einigen. Alle ICC-Musterverträge erhalten ausführliche Angaben zur Streitbeilegung.

Ansprechpartner

Dr. Moritz Moelle

Fon: +49 (0) 30 - 200 7363 16

Moritz.Moelle@iccgermany.de

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Einige unserer Bestseller

  • ICC Model International Sale Contract, Publ. 738 E
  • The ICC Model Contract - Occasional Intermediary (NCND), Publ. 769 E
  • ICC Model Contract Distributorship, Publ. 776 E
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