Mediationsverfahren nach ADR-Regeln

Im Rahmen der Dienstleistungen der Internationalen Handelskammer (ICC) zur Beilegung von Streitigkeiten sind die auf Konsens angelegten Amicable Dispute Resolution (ADR)-Verfahren, insbesondere Mediationsverfahren, und Schiedsverfahren auseinander zu halten. Beide Methoden sind unterschiedlich, können sich unter Umständen jedoch auch ergänzen.

Funktionsweise Mediation

Ziel des Mediationsverfahrens nach den ADR-Regeln der ICC ist die gütliche Einigung bei Wirtschaftsstreitigkeiten. Im Unterschied zu Schiedsverfahren, die mit einem von den Schiedsrichtern verfassten, rechtlich bindenden Schiedsspruch enden, bleibt die Entscheidung über das Ergebnis des Verfahrens in einer Mediation alleine in den Händen der Parteien.

Da der Mediator nicht die Macht hat, eine für die Parteien bindende Entscheidung herbeizuführen, hilft er den Parteien dabei, eine für sie akzeptable Lösung zu finden. Kommen die Parteien zu einer solchen Lösung, wird diese in einem bindenden Vergleichsvertrag festgehalten.

Durch diese Möglichkeit, das Ergebnis maßgeblich zu beeinflussen, ist ein Mediationsverfahren besonders für Wirtschaftsstreitigkeiten von besonderem Interesse: Jede Partei stimmt dem Ergebnis nur dann zu, wenn es für sie wirtschaftlich und rechtlich sinnvoll ist. Von daher führen Mediationsverfahren oft zu Ergebnissen, die für die Parteien wirtschaftlich besonders wertvoll sind.

Immer mehr Unternehmen entscheiden sich in einem ersten Schritt für ein Mediationsverfahren, denn die Erfolgsquote ist hoch. Bei der ICC erreichen die Parteien jährlich in rund 80 Prozent der Fälle eine Einigung. Weiterer Vorteil: Gütliche Streitbelegungsverfahren sparen Zeit und Geld. Eine Einigung nach ICC-Regeln erfolgt durchschnittlich innerhalb von nur vier Monaten und kostet im Schnitt lediglich 20.000 US Dollar.

Bei allen prozeduralen Fragen, in denen die Parteien keine Einigung erzielen (wie zum Beispiel hinsichtlich der Wahl des Mediators), hilft ihnen die ICC. Ein Mediationsverfahren kann vorab vertraglich vereinbart oder nachträglich beantragt werden. Eine Besonderheit der ICC ADR-Regeln besteht darin, dass sie den Betroffenen die Freiheit lassen, die Regelungstechnik zu wählen, die ihrer Ansicht nach am ehesten zu einer Einigung führen wird. Dies kann über Mediation, Mini-Trials, Neutral Evaluation oder andere Streitbeilegungsmethoden erfolgen. Die Parteien können daher zunächst in ihrem Vertrag nur festlegen, dass sie im Falle einer Streitigkeit versuchen werden, zu einer einvernehmlichen Lösung im Rahmen eines Verfahrens nach den ADR-Regeln zu kommen, können aber erst zu einem späteren Zeitpunkt festlegen, ob sie lieber ein Mediations- oder ein anderes ADR-Verfahren durchführen möchten. Innerhalb des Verfahrens wird eine neutrale Partei benannt, die als neutrale dritte Partei die Parteien bei einer Lösung des Konflikts unterstützt. Die Auswahl erfolgt entweder durch alle Parteien gemeinsam oder durch die ICC.

Die aktuellen ADR-Regeln der ICC sind seit Januar 2014 in Kraft und können sowohl bei nationalen als auch bei internationalen Sachverhalten Anwendung finden. Parteien, die von der Amicable Dispute Resolution (ADR) der ICC Gebrauch machen, profitieren von der über 80-jährigen Erfahrung der ICC auf dem Gebiet der Beilegung von Wirtschaftsstreitigkeiten.

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