ICC Germany-Magazin

Das ICC Germany Magazin informiert über Neuigkeiten und Hintergründe rund um die Themen der ICC. Ein Fokus liegt auf den Bereichen internationaler Handel und Recht, Handelsfinanzierung, Streitbeilegung sowie Fragen der nachhaltigen Entwicklung der Weltwirtschaft. Der Adressatenkreis umfasst Unternehmen, Verbände, Industrie- und Handelskammern, Kanzleien, politische Ansprechpartner:innen und alle, die die ICC näher kennenlernen möchten. Inzwischen erscheint das Magazin zwei Mal jährlich im digitalen Format und kann kostenfrei unter magazin.iccgermany.de als E-Paper abgerufen werden.

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Henriette Hartmann

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henriette.hartmann@iccgermany.de 

Wir stellen vor:

Das ICC Germany-Magazin Nr. 19!

In unserer aktuellen Ausgabe gehen wir der Frage nach, an welchen Stellschrauben gedreht werden muss, um international wettbewerbsfähig zu bleiben. Dabei thematisieren wir den Zollstreit mit China ebenso wie aktuelle europäische Regulierungen oder das Potenzial der Digitalisierung des Außenhandels. Treten Handelsstreitigkeiten auf, sind Schiedsverfahren oder andere Instrumente der alternativen Streitbeilegung häufig das Mittel der Wahl. Ein gesonderter Block behandelt u.a. den Einfluss von KI und die Auswirkungen von regionalen Konflikten auf die internationale Schiedsgerichtsbarkeit.

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Aktuelle Beiträge aus Magazin Nr. 19

Ohne Datenstrategie kein Paperless Trade. Eine Handlungsempfehlung für 2025

Am 12. September 2025 tritt der Data Act in Kraft. Damit sind die Weichen in Sachen Dateneigentum und Datensouveränität gestellt. Wer jetzt noch keine Datenstrategie für sich und sein Unternehmen entworfen hat, sollte spätestens jetzt damit beginnen. Weiter zum vollständigen Artikel von Dr. David Saive (ICC Germany).

Internationale Schiedsverfahren in der Ukraine: Wie ist der Status Quo?

Die vielfältigen Bemühungen, Anreize für private Investitionen für den Wiederaufbau in der Ukraine zu schaffen, ebenso wie der avisierte Beitritt des Landes zur Europäischen Union tragen dazu bei, dass sich viele deutsche Unternehmen Gedanken darüber machen, ob und in welcher Form sie in der Ukraine investieren sollten. Infolgedessen sind Rechtsabteilungen immer häufiger gefragt, das ukrainische Rechtssystem zu bewerten. Weiter zum vollständigen Artikel von Susanne Schwalb und Nika Rassadina (CMS Hasche Sigle).

► INTERVIEW: Fünf Jahre Incoterms® 2020

​Die Incoterms, die weltbekannten Lieferbedingungen, sind fester Bestandteil von 90 Prozent aller internationalen Kaufverträge. Diesen Herbst feiern sie ihren fünften Geburtstag! Die aktuelle Auflage, Incoterms® 2020, die im Herbst 2019 von der ICC veröffentlicht wurden, sind das Ergebnis einer sehr intensiven Zusammenarbeit zwischen Handelsexpert:innen aus aller Welt. Insgesamt flossen über 3.000 Kommentare in ihre Erstellung hinein. Nun sind sie seit fünf Jahren im Einsatz. Zeit, nicht nur zurück, sondern auch nach vorne zu blicken! Wir haben uns hierzu mit Prof. Dr. Burghard Piltz, Rechtsanwalt und Incoterms® 2020-Experte, ausgetauscht. Lesen Sie hier das vollständige Interview.

​Die israelische Justizreform. Mögliche Auswirkungen auf handelsrechtliche Streitigkeiten und die internationale Streitbeilegung

Kurz nach der letzten Parlamentswahl im November 2022 kündigte der neue israelische Justizminister am 04. Januar 2023 – etwa zehn Monate vor dem Terrorangriff vom 07. Oktober 2023 – eine Reform wesentlicher Aspekte des israelischen Rechtssystems an. Die Reform ist zwar bislang noch nicht umgesetzt; allerdings führte schon ihre Ankündigung zu der Sorge, die Verlässlichkeit des israelischen Rechtssystems könne beeinträchtigt werden. Die möglichen Auswirkungen der vorgeschlagenen Reform auf handelsrechtliche Streitigkeiten – sowohl negativ als auch positiv – sind noch nicht absehbar. Lesen Sie hier den Artikel von Asa Kling und Orr Amsel (Naschitz Brandes Amir & Co.) und Dr. Boris Uphoff (McDermott Will & Emery).

Zollbremse für chinesische E-Autos. Deutsche Unternehmen zwischen Handelsschutz und offenen Märkten

Am 29. Oktober 2024 führte die EU Zusatzzölle auf E-Autos aus China ein, die am 30. Oktober 2024 in Kraft traten. Damit möchte sie europäische Unternehmen vor Wettbewerbsverzerrungen schützen. Aus Sicht der deutschen Wirtschaft sind die Ausgleichszölle eine Gratwanderung: Einerseits muss die EU Wettbewerbsverzerrungen konsequent angehen, andererseits könnten die Sonderzölle eine Zollspirale auslösen und deutschen Unternehmen den Zugang zum wichtigen chinesischen Markt erschweren. Lesen Sie hier den Artikel von Anne Reinacher (DIHK).

► INTERVIEW: Verantwortungsbewusst Werben

Katja Heintschel von Heinegg ist seit 2021 Geschäftsführerin des Zentralverbands der deutschen Werbewirtschaft (ZAW). Die Juristin ist gleichzeitig auch Geschäftsführerin des Deutschen Werberats, der Selbstkontrolleinrichtung der Werbewirtschaft. Mit ihr haben wir über das Thema verantwortungsbewusste Werbung gesprochen. Lesen Sie hier das vollständige Interview.

Von einer langen Reise in die Welt des papierlosen Außenhandels. Über die Nutzung von Daten anstelle von Papier

Bereits seit einiger Zeit streben unterschiedliche Marktteilnehmer wie Unternehmen, Banken, Logistikunternehmen und Fintechs danach, die Abwicklung von Außenhandelstransaktionen stärker zu digitalisieren und zu automatisieren. Die jüngere Vergangenheit hat jedoch gezeigt, dass ein Fokus auf Technologien bzw. Plattformen nicht ausreichend ist, um den notwendigen Wandel herbeizuführen. Was genau sind dann aber wesentliche Erfolgsfaktoren für eine Weiterentwicklung in Richtung eines papierlosen Außenhandels? Lesen Sie hier den Artikel von Alexander Paetzold (Trade Technologies).

Künstliche Intelligenz in der Streitbeilegung. Anwendungsfälle im Spannungsfeld von Datenschutz und KI-Verordnung

​Künstliche Intelligenz (KI) hat in vielen Industrien revolutionäre Entwicklungen ausgelöst, auch der Bereich der Streitbeilegung bildet hier keine Ausnahme. Von der Automatisierung routinemäßiger Aufgaben über die Analyse umfangreicher Datenmengen bis hin zur Erstellung von Schriftsätzen und der Analyse komplexer rechtlicher Probleme bietet KI erhebliches Potenzial. Die Nutzung von KI in der Streitbeilegung wirft jedoch auch zahlreiche praktische sowie rechtliche Fragen und nicht zuletzt ethische Bedenken auf. Lesen Sie hier den Artikel vo Dr. Karsten Grillitsch und Franziska Fuchs (Robert Bosch GmbH)

Effiziente Schiedsverfahren und alternative Streitbeilegung

Bereits im Vorfeld und in allen Phasen eines Rechtsstreits gibt es Stellschrauben, mit deren Hilfe das Verfahren angemessen, effizient und vorhersehbar gestaltet werden kann. Dr. Anke Sessler und Max Stein von ​Skadden, Arps, Slate, Meagher & Flom geben in ihrem Beitrag einen Überblick.

Die neuen EU-Regeln zu Sorgfaltspflichten. Was kommt auf die Wirtschaft zu?

Nach einem besonders langwierigen Gesetzgebungsverfahren hat das Plenum des Europäischen Parlaments am 24. April 2024 die EU-Lieferkettenrichtlinie – trotz  starken Widerstandes aus der Wirtschaft – gerade noch rechtzeitig kurz vor Ende der letzten Legislaturperiode angenommen. Der Artikel von Dr. Stefanie Espitalier (BDI) gibt einen Überblick darüber, wie sich diese neuen europäischen Regelungen im Vergleich zum deutschen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz verhalten, und auf was sich Unternehmen hier einstellen müssen. Lesen Sie mehr hier.

► INTERVIEW: Wie ist es um die Inklusion in der Schiedsgerichtsbarkeit bestellt?

Nikola Nikolic kommt aus Serbien und ist Jurist. Derzeit promoviert er an der Ludwig-Maximilians-Universität in München und arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Kanzlei Seven Summits Arbitration. Eines der Themen, die ihn besonders beschäftigen, ist die Integration von Menschen mit Behinderungen in die Schiedsgerichtsbarkeit. Er selbst ist blind. Wo er Hürden, aber auch Fortschritte feststellt, wenn es um mehr Inklusion in der juristischen Arbeitswelt geht, und welchen Beitrag die Digitalisierung leistet, berichtet er im Interview mit dem ICC Germany-Magazin, das Sie hier abrufen können.

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