Die internationale Wirtschaft misst der WTO und dem multilateralen Handelssystem im weiteren Sinne große Bedeutung bei. Mehr als ein Vierteljahrhundert nach ihrer Gründung ist die WTO nach wie vor das wichtigste Forum für die Schaffung, Überwachung und Durchsetzung von Handelsregeln. Sie ist jedoch dringend reformbedürftig, und es müssen neue Regeln aufgestellt werden, um sicherzustellen, dass sie auch weiterhin den Bedürfnissen der Unternehmen – den eigentlichen Endnutzern des globalen Handelssystems – gerecht wird.
Es gibt bereits Vorschläge zur Lösung vieler Probleme, mit denen die WTO konfrontiert ist. Ein wirksamer Ansatz zur Bewältigung der Herausforderungen, vor denen das System steht, muss jedoch die Verflechtung der drei Kernfunktionen der WTO berücksichtigen, die so konzipiert wurden, dass sie sich gegenseitig unterstützen und gleiches Gewicht haben:
(1) Forum für Verhandlungen zwischen ihren Mitgliedern über den Abbau von Handelshemmnissen,
(2) Überwachung der WTO-Abkommen, und
(3) Streitschlichtung im Falle der Verletzung von WTO-Abkommen.
ICC Germany-Generalsekretär Oliver Wieck: „Ein chronisches Ungleichgewicht nicht länger haltbar, wenn wir die WTO endlich wieder stärken wollen. Versäumnisse in einer Funktion schwächen unweigerlich die anderen. Jede Anstrengung zur Reform der WTO muss daher alle politischen, rechtlichen und architektonischen Fragen umfassend angehen.“
Die ICC fordert im Namen der globalen Wirtschaft die Handelsminister:innen nachdrücklich dazu auf, auf der WTO-Ministerkonferenz (MC13) im Februar 2024 den gemeinsamen Zweck der WTO zu bekräftigen, sich auf eine kohärente und ganzheitliche Vision für die WTO-Reform zu einigen, die auf den Grundprinzipien der Organisation beruht, und ein Arbeitsprogramm für die WTO-Reform zu erstellen, das alle drei Säulen der Organisation umfasst.
Den Vorschlag der ICC finden Sie hier.
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Ansprechpartner
Dr. Birte Grages
Tel. +49 (0) 30 - 200 7363 20
Birte.Grages@iccgermany.de
