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Start-up-Unternehmen sind die Triebfedern der heutigen Wirtschaft und ermöglichen es Gründern und Unternehmern auf der ganzen Welt, ihre innovativen Ideen mit der Welt zu teilen. Doch eine großartige Idee und begeisterte Partner reichen nicht aus – um die besten Voraussetzungen für den Erfolg zu schaffen, müssen Unternehmer sicherstellen, dass ihr Unternehmen von Anfang an auf einer soliden rechtlichen Grundlage steht.
Die Internationale Handelskammer (ICC) bietet grundlegende Musterverträge für Start-ups an, die den Unternehmen bei der Verhandlung und Ausarbeitung von Vereinbarungen mit Investoren und Mitarbeitern Zeit und Rechtskosten sparen.
Das Paket mit Musterdokumenten umfasst ein Muster-Term Sheet, ein Muster-Aktionärsabkommen, ein Muster-Direktoren-/Management-Abkommen, einen Muster-Arbeitsvertrag, ein Muster-Vertraulichkeitsabkommen und eine Checkliste zu geistigen Eigentumsrechten.
Die Modelle können an die besonderen Umstände der Transaktion angepasst werden und ermöglichen jungen Unternehmen, in einem späteren Prozessstadium einen Rechtsberater einzuschalten, der ihnen dabei hilft, die Verträge entsprechend den lokalen Anforderungen abzuschließen.
Jeder ICC-Mustervertrag enthält eine vollständig bearbeitbare Version in Microsoft Word, sodass Sie den Vertrag problemlos an Ihren spezifischen Fall anpassen können.
Vorwort….. 7
Einleitung….. 8
Term Sheet….. 9
Artikel 1 Gegenstand der Investition….. 9
Artikel 2 Die Vertragsparteien…. 10
Artikel 3 Geschäft/Projekt/Verwendung des Erlöses….. 10
Artikel 4 Zweck des Term Sheets….. 10
Artikel 5 Investitionen….. 11
Artikel 6 Vertragsdokumentation….. 11
Artikel 7 Führung und Leitung der Gesellschaft….. 11
Artikel 8 Vorbehaltene Angelegenheiten….. 12
Artikel 9 Informationspflichten….. 12
Artikel 10 Ausscheiden aus der Gesellschaft….. 13
Artikel 11 Verwässerungsschutz….. 13
Artikel 12 Allgemeine Dividendenausschüttung …… 13
Artikel 13 Liquidationspräferenz……… 13
Artikel 14 Schlüsselpersonen…… 13
Artikel 15 Sperrfrist …… 14
Artikel 16 Ausschließlichkeit…………………. …
Artikel 17 Zeitplan und Kosten…….. 14
Artikel 18 Streitbeilegung………………………… …
Artikel 19 Anwendbares Recht…… 15
Anhang 1 Cap-Tabelle…….. 16
ICC-Musteraktionärsvereinbarung für Start-up-Unternehmen…. 17
Artikel 1 Definitionen und Auslegung…….. 18
Artikel 2 Zusicherungen und Gewährleistungen…….. 20
Artikel 3 Investitionen….. 21
Artikel 4 Gründung und Satzung….. 22
Artikel 5 Eigentum und Anteilsbesitz….. 22
Artikel 6 Übertragung von Anteilen….. 23
Artikel 7 Führung und Leitung der Gesellschaft….. 28
Artikel 8 Dividendenpolitik….. 31
Artikel 9 Beendigung und Liquidation der Gesellschaft….. 31
Artikel 10 Laufzeit und Kündigung….. 32
Artikel 11 Verschiedenes….. 32
Artikel 12 Streitbeilegung………………………… …
Artikel 13 Anwendbares Recht….. 35
Artikel 14 Verbindlicher Wortlaut….. 36
Anhang 1 Cap Table….. 37
Anlage 2 Satzung der Gesellschaft….. 38
Anlage 3 Form der Beitrittserklärung…….. 39
Anhang 4 ICC-Vertraulichkeitsklausel 2016…………………. …
Anhang 5 Geistiges Eigentum und Werke….. 43
ICC-Mustervertrag für Direktorendienstleistungen/Management… 44
Artikel 1 Zweck….. 45
Artikel 2 Art der Leistungserbringung….. 45
Artikel 3 Vergütung für erbrachte Dienstleistungen….. 46
Artikel 4 Laufzeit und Kündigung des Vertrages….. 47
Artikel 5 Vertraulichkeit….. 47
Artikel 6 Nachvertragliches Wettbewerbsverbot….. 48
Artikel 7 Übertragung von Rechten des geistigen Eigentums….. 48
Artikel 8 Bekanntmachungen….. 50
Artikel 9 Abtretung…………………. …
Artikel 10 Sonstige Bestimmungen…………………. …
Artikel 11 Streitbeilegung…………………. …
Artikel 12 Anwendbares Recht…………………. …
Artikel 13 Unabhängigkeit der Parteien…….. 52
Artikel 14 Bekämpfung von Bestechung und Korruption…………………… …
Anlage 1 An den Berater zu zahlende Vergütung…….. 53
Anhang 2 ICC-Vertraulichkeitsklausel 2016…………………. …
Anhang 3 ICC Antikorruptionsklausel ……………… …
ICC-Musterarbeitsvertrag………………………… …
Artikel 1 Beginn des Arbeitsverhältnisses…….. 57
Artikel 2 Berufsbezeichnung…… 58
Artikel 3 Arbeitsort…………………. …
Artikel 4 Gehalt….. 58
Artikel 5 Arbeitszeit und Verfahren….. 59
Artikel 6 Feiertage……… 59
Artikel 7 Geschäftsunfähigkeit….. 59
Artikel 8 Kündigung und Kündigungsfrist….. 59
Artikel 9 Disziplinar- und Beschwerdeverfahren….. 60
Artikel 10 Datenschutz….. 60
Artikel 11 Änderungen Ihrer Beschäftigungsbedingungen…….. 60
Artikel 12 Vertraulichkeit….. 60
Artikel 13 Restriktive Vereinbarung….. 60
Artikel 14 Gesellschaftsvermögen….. 61
Artikel 15 Bekämpfung von Bestechung und Korruption….. 61
Artikel 16 Rechte Dritter….. 61
Artikel 17 Anwendbares Recht…. 62
Artikel 18 Streitbeilegung….. 62
Artikel 19 Annahme….. 62
Anhang 1 Stellenbeschreibung….. 63
Anlage 2 ICC-Vertraulichkeitsklausel 2016…. 64
Anhang 3 ICC Antikorruptionsklausel….. 66
ICC-Muster-Vertraulichkeitsvereinbarung.. 67
Artikel 1 Begriffsbestimmungen….. 69
Artikel 2 Definition vertraulicher Informationen….. 69
Artikel 3 Geheimhaltungspflicht und eingeschränkte Nutzung….. 70
Artikel 4 Ausnahmen von der Geheimhaltungspflicht und eingeschränkte Nutzung….. 70
Artikel 5 Kopien….. 70
Artikel 6 Ablehnung….. 70
Artikel 7 Keine Lizenz oder Eigentum….. 70
Artikel 8 Keine Gewährleistung….. 70
Artikel 9 Keine weiteren Verpflichtungen….. 71
Artikel 10 Laufzeit und Kündigung….. 71
Artikel 11 Fortbestand von Verpflichtungen….. 71
Artikel 12 Vertragsverletzung und Rechtsbehelfe….. 71
Artikel 13 Entsorgung….. 71
Artikel 14 Schutzanordnung….. 71
Artikel 15 Treu und Glauben und redliche Geschäftspraktiken….. 72
Artikel 16 Streitbeilegung….. 72
Artikel 17 Anwendbares Recht….. 72
Artikel 18 Keine Abtretung….. 72
Artikel 19 Schriftform….. 72
Artikel 20 Standardregeln….. 73
Checkliste für Start-ups zur IP-Vergabe und Lizenzierung….. 76
ICC-Prinzipien zur Erleichterung kommerzieller Verhandlungen….. 79
Über die Internationale Handelskammer (ICC)…. 81
ICC-Publikationen….. 82
| ISBN-Nummer: | 978-92-842-0673-5 |
| Anzahl der Seiten: | 93 |
| Erscheinungsdatum: | 2024 |
| Sprache: | Englisch |
| Format in cm: | 21*29,7 |
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