ICC Force Majeure und Härtefall-Klauseln

Die ICC-Klauseln zu höherer Gewalt und Härtefällen bieten Unternehmen jeder Größe eine verlässliche Grundlage für die Gestaltung flexibler Verträge, die sich an unvorhersehbare Ereignisse anpassen lassen. Sie sind ausgewogene Mustertexte für den internationalen Einsatz in verschiedenen Rechtsordnungen. Sie wurden entwickelt, um Vertragsparteien bei der Verhandlung und Gestaltung ihrer Verträge zu unterstützen und die Rechtssicherheit zu erhöhen. Ergänzende Erläuterungen bieten einen praktischen Kontext und weisen auf zentrale Aspekte hin, die bei der Formulierung solcher Klauseln berücksichtigt werden sollten.

Handelsverträge enthalten häufig Klauseln zu höherer Gewalt oder Härtefällen, die die Voraussetzungen festlegen, unter denen ein Ereignis als höhere Gewalt oder Härtefall gilt und die Erfüllung der vertraglichen Pflichten einer Partei verhindert oder erschwert. Die ICC-Klausel zu höherer Gewalt kombiniert die Vorhersehbarkeit aufgelisteter Fälle höherer Gewalt mit einer allgemeinen Formulierung, die auch nicht ausdrücklich genannte Umstände erfasst. Die Muster-Härtefallklausel bietet verschiedene Möglichkeiten zur Änderung oder Kündigung des Vertrags, wenn die Umstände die Vertragserfüllung unzumutbar machen.

Die ICC-Klauseln zu höherer Gewalt und Härtefällen schaffen ein Gleichgewicht zwischen den berechtigten Erwartungen von Unternehmen an die Vertragserfüllung und der Realität, dass sich Rahmenbedingungen ändern können – bis zu einem Punkt, an dem eine Anpassung des Vertrags unvermeidlich wird. Die überarbeiteten Klauseln von 2020 ersetzen die Versionen von 2003 und tragen dem Bedarf nach einer klareren Struktur sowie erweiterten Anpassungsoptionen Rechnung, um den unterschiedlichen Anforderungen von Unternehmen gerecht zu werden. Zu den wesentlichen Neuerungen zählt eine kompakte Kurzfassung der Klausel zu höherer Gewalt, die sich auf zentrale Bestimmungen zu den wichtigsten Aspekten höherer Gewalt beschränkt und besonders für KMU geeignet ist, sowie erweiterte Optionen in der Härtefallklausel für Vertragskündigung und -anpassung.

Die Musterklauseln können in Verträge entweder ausdrücklich oder durch Verweis aufgenommen werden. Es wird empfohlen, die Klauseln mit ihrem vollständigen Namen in Verträge zu integrieren. Fehlt ein ausdrücklicher Hinweis, wird jedoch davon ausgegangen, dass jede Bezugnahme auf die ICC-Klausel zu höherer Gewalt – sofern kein gegenteiliger Beweis vorliegt – als Verweis auf diese spezifische Klausel gilt.

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