ICC-Musterverträge: Erfahrung und Neutralität für den internationalen Handel
Unsere Modellverträge basieren auf unserer hundertjährigen Erfahrung als weltweit führende Schiedsinstitution, dem International Court of Arbitration, und unserer Rolle in der Streitprävention und -beilegung. Die ICC-Muster sind zentral für unsere Mission.
Rechtssicherheit durch neutrale Vertragsvorlagen
Die ICC-Musterverträge werden von Expert:innen der Kommission für Handelsrecht- und -praxis sorgfältig entwickelt und bieten ein neutrales Rahmenwerk, das keine bestimmte Rechtsordnung begünstigt.
Effiziente Verhandlungen dank standardisierter Vertragsmodelle
Durch den Einsatz eines ICC-Mustervertrags haben Unternehmen einen deutlich reduzierten Verhandlungsaufwand. Der internationale Waren- und Dienstleistungsaustausch kann schneller, kostengünstiger und sicherer abgewickelt werden.
Individuell anpassbar für alle Branchen und Rechtsordnungen
ICC-Muster begünstigen keine bestimmte Branche oder Region. Sie bieten Flexibilität bei der Wahl des anwendbaren Rechts – sei es nationales Recht oder allgemeine Grundsätze des internationalen Handelsrechts.
Aktuelle ICC Model Contracts
Außenhandel gestalten
Tipps für die internationale Vertragsgestaltung
Die ICC hat eine Reihe von global anerkannten Regeln, Standards und Musterverträgen für internationale Geschäfte erstellt. Sie erleichtern Ihre Verhandlungen und stellen Sie bei der Gestaltung der Verträge auf die sichere Seite. Die folgenden 10 Tipps sollen Ihnen dabei helfen, die Verhandlungen auf Augenhöhe zu führen und die richtigen Weichen für ein erfolgreiches internationales Geschäft zu stellen.
Außenhandel gestalten
Muster Internationaler Kaufvertrag
Wer im internationalen Handelsgeschäft zu Hause ist, tätigt „Geschäfte“ und vereinbart damit in der Regel Kaufverträge. Auch wenn dieser Vorgang heutzutage häufig schon teilweise oder vollständig auf elektronischem Wege erfolgt und im Warenkauf auch keiner besonderen Form bedarf, müssen grundlegende Kriterien beim Abschluss von Kaufverträgen beachtet und wesentliche Vertragsinhalte mit einbezogen werden, um wirtschaftliche Nachteile möglichst auszuschließen. Hier kann es hilfreich sein, den geschäftlichen Verhandlungen das in 2021 erschienene, aktualisierte „ICC Muster Internationaler Kaufvertrag“ in Deutsch und Englisch zugrunde zu legen.
Außenhandel gestalten
Absicherung von Liefergeschäften
Mittelständische Unternehmen tragen im Ex- und Importgeschäft zurzeit ein besonders hohes Risiko, auch innerhalb der Europäischen Union. Aufgrund der höheren Unsicherheit, Volatilität und des Insolvenzrisikos der Geschäftspartner steigt der Bedarf nach Absicherung, insbesondere bei Lieferbeziehungen, die auf „Open Account“ liefen oder bei denen es bislang keine Absicherung gab.
Unsere Musterverträge sind nicht nur auf die Anforderungen großer Unternehmen ausgerichtet, sondern erfreuen sich auch bei kleinen und mittelständischen Unternehmen großer Beliebtheit, u.a. in Strukturen ohne eigene Rechtsabteilung. ICC Musterverträge bieten KMUs die Möglichkeit, rechtssichere Verträge zu erstellen, die genau auf ihre geschäftlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind – ohne dabei essenzielle Rechte und Pflichten außer Acht zu lassen.
Ein zentrales Element aller ICC-Musterverträge ist die ICC-Schieds- bzw. Mediationsklausel. Im internationalen Liefergeschäft und Warenverkehr ist es für Vertragsparteien ratsam, frühzeitig festzulegen, welche Schiedsgerichtsbarkeit im Falle eines Rechtsstreits gelten soll. Die ICC empfiehlt, den ICC International Court of Arbitration in Paris zu benennen, wobei auch andere internationale Schiedsgerichte in Betracht gezogen werden können.
Unsere benutzerfreundlichen Modellverträge und -klauseln werden von Rechtsexpert:innen aus dem weltweiten ICC-Netzwerk erstellt. Sie bieten ausgewogene, neutrale Vorlagen mit umfangreichen Erläuterungen für die Anwendung in verschiedenen Rechtsordnungen.
Die Modelle decken ein breites Spektrum zentraler Themen im internationalen Handel ab – von Kauf, Agentur und Vertrieb über geistiges Eigentum bis hin zur Korruptionsbekämpfung.
FAQ
Welchen Zweck erfüllen die ICC-Musterverträge und auf welche Zielgruppe sind sie zugeschnitten?
Sinn und Zweck der ICC-Musterverträge ist es, Unternehmen und Geschäftsleuten ein zuverlässiges, einfach zu handhabendes Instrumentarium zur Verfügung zu stellen. Mit der Verwendung von ICC-Musterverträgen werden juristische Belange maßgeblich erleichtert. Anwender:innen der ICC-Musterverträge werden zwar in aller Regel juristische Grundkenntnisse haben, allerdings keine Rechtsexpert:innen sein. Vor allem KMUs können großen Nutzen aus den ICC-Musterverträgen ziehen, da kleinere und mittlere Unternehmen oft nicht mit eigener Rechtsabteilung aufgestellt sind bzw. keine externe Anwaltskanzlei zur Verfügung haben.
Wie wird die Themenauswahl für ICC-Musterverträge getroffen
Die ICC-Kommission für Handelsrecht und -praxis tauscht sich regelmäßig über aktuelle juristische Angelegenheiten aus und entscheidet auf dieser Basis, wo ein tatsächlicher Bedarf an ICC-Musterverträgen besteht. Beispielsweise sind der ICC Model International Sale Contract und auch der ICC Model Confidentiality Contract sehr grundsätzlich konzipiert. Aufgrund ihrer weit gefassten Anwendbarkeit erfreuen sie sich großer Beliebtheit. Andere ICC-Musterverträge sind eher bereichs- oder fachspezifisch ausgelegt, wie z.B. der ICC Model International Trademark License und der ICC Model Turnkey Contract for Major Projects. Die ICC bietet eine umfangreiche Reihe an Musterverträgen, die ein großes Anforderungsspektrum abdecken.
Wer wirkt bei der Entwicklung von ICC-Musterverträgen mit?
Die Konzeption der Musterverträge durch besonders qualifizierte Expert:innen aus aller Welt in der ICC-Kommission für Handelsrecht und -praxis gewährleistet ausgewogene und international einsetzbare Musterverträge.
Kann eine Partei bei Vertragsverhandlungen nicht mit einer eigenen Vertragsversion aufwarten, wird ihr oft zunächst ein Vertrag durch die Gegenpartei vorgelegt. Dieser begünstigt jedoch in der Regel die Gegenpartei. Zwar bringt eine kurze Internetrecherche meist schnell etliche Suchergebnisse, allerdings sollte man sich darüber im Klaren sein, dass diese unter Umständen Gefahren bergen. Vielfach sind die juristischen Kenntnisse der Beteiligten hinsichtlich der verwendeten Begriffe nicht ausreichend, um wirklich einschätzen zu können, inwieweit die Bestimmungen letztendlich zum Nachteil der einen oder anderen Partei gereichen. Der große Vorteil von ICC-Musterverträgen liegt darin, dass sie weder den Käufer noch den Verkäufer bevorzugen, sondern weitestgehend neutral gehalten und international anwendbar sind.
Wie sollten ICC-Musterverträge genutzt werden?
Die ICC hat eine Reihe von Musterverträgen entwickelt, die im engen Zusammenhang zueinander stehen: Commercial Agency Contract, Distribution Contract, International Sale Contract und Occasional Intermediary Contract. Diese Verträge weisen zwar ähnliche Merkmale auf, allerdings können sie je nach Struktur des Geschäfts unterschiedliche Auswirkungen haben. Nutzer:innen der ICC-Musterverträge sind gut beraten, die Beschreibungen und jeweilige Einführung in die Musterverträge genau zu überprüfen im Hinblick darauf, welcher Vertrag am besten zur beabsichtigten Geschäftsabwicklung passt.
Worauf muss besonders geachtet werden bei internationalen Verträgen?
Es ist überaus wichtig, sich darüber im Klaren zu sein, dass viele Rechtsordnungen sich z.T. stark voneinander unterscheiden und gewisse juristische Eigenheiten aufweisen, die nicht universell durchsetzbar sind. Vor allem im Rahmen grenzüberschreitender Geschäfte muss man sich dieser Unterschiede bewusst sein. Die ICC-Musterverträge geben Nutzer:innen mit Anmerkungen in den einzelnen Textpassagen Hinweise darüber, welcher Vertragsweg in ihrem Falle am besten eingeschlagen werden sollte. Nichtsdestotrotz wird den Parteien empfohlen, für die Wahl der Rechtsordnung juristischen Rat einzuholen.
Auch sollte ein Vertrag immer festlegen, wie im Falle eines Rechtsstreits zu verfahren ist: Wo die Beilegung des Streitfalls vorzunehmen ist und welches Recht Anwendung findet. Es wird empfohlen, den ICC-Schiedsgerichtshof als erste Instanz zu nennen, man kann sich aber auch auf einen anderen Schiedsgerichtshof einigen. Alle ICC-Musterverträge erhalten ausführliche Angaben zur Streitbeilegung.